Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1)
Allgemeines
Diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung
mit unseren Kunden und für die Nutzung des Online-Angebots.
Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur
dann Vertragsinhalt, wenn diese von uns schriftlich anerkannt
werden. Im Falle eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses
auf das jeweilige Geschäft.
2)
Vertragsabschluss
Der Vertragsschluss findet
über unsere Handelssoftware auf unserer domain
www.netzverdienst.com
statt. Die
Handelssoftware bietet verschiedene Artikel und Leistungen
als invitatio ad offerendum an. Durch Auswahl eines Artikels
fügen Sie diesen Ihrem virtuellen Warenkorb zu. Um auf den
virtuellen Warenkorb zugreifen zu können, müssen Sie sich
als Neukunde zunächst registrieren lassen oder als
Bestandskunde einloggen. Anschließend können Sie in dem
angezeigten Warenkorb die Eigenschaften des Artikels (Anzahl
etc.) beeinflussen. Zudem werden die jeweiligen Preise und
Versandkosten angezeigt. Sodann bestätigen Sie die
angezeigten Attribute und bestätigen die Bestellung. Nach
Eingang in unserem System erhalten Sie eine email mit einer
Auftragsbestätigung, den für die weitere Bearbeitung
notwendigen Daten und Handlungsanweisungen und den gebotenen
Verbraucherinformationen. Durch diese email oder durch
Zusendung der Ware kommt der Vertragsschluss
zustande.
Sollte der Vertragsschluss auf
andere Weise zustande kommen, wird gegebenenfalls auf die
hierfür gesondert geltenden Bedingungen aufmerksam
gemacht.
3)
Preise
Sofern nicht ausdrücklich
anders erwähnt, beziehen sich die Preise nur auf die jeweils
abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf
Zubehör oder Dekoration, und enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %.
4)
Leistungsgegenstand
Bei ebooks wird lediglich der
Textinhalt in maschinenlesbarer Form geschuldet, jedoch keine
Ausdrucke oder anderen körperlichen Gegenstände. Das
Standard-Format ist pdf. Der zum Lesen erforderliche Acrobat
Reader kann kostenlos im Internet bezogen werden.
Die im Abonnement bezogenen
Inhalte sind ebenfalls nur digital zu beziehen. Die Abonnements
können jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende
gekündigt werden.
Alle Preise verstehen sich
inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer von derzeit 19
%.
5)
Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist sofort nach
Vertragsschluss und ohne jeden Abzug fällig. Gerät der
Besteller mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt,
Mahngebühren in Höhe von EUR 5,- sowie Verzugszinsen in
gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines
weitergehenden Schadensersatzes bleibt vorbehalten. Zahlungen
des Käufers werden gemäß § 367 BGB zunächst auf dessen ältere
Verbindlichkeiten und dann auf die Kosten, dann auf die Zinsen
und zuletzt auf die Hauptleistung angerechnet. Entgegenstehende
Bestimmungen des Käufers bei Zahlung werden gemäß § 367 Abs. 2
BGB zurückgewiesen. Zahlungen gelten erst dann als geleistet,
wenn wir verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen
können. Bei der Rechnungsbegleichung per Bankeinzug wird die
Ware erst dann Eigentum des Bestellers, wenn der Betrag
vollständig und ohne Widerruf der Lastschrift eingezogen
wurde.
6)
Widerrufs- und Rückgaberecht
Als Verbraucher steht dem
Kunden das gesetzliche Widerrufsrecht entsprechend der
nachstehenden Belehrung zu:
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine auf den
Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von einem
Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax,
E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen
wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt einer in Textform noch gesondert
mitzuteilenden Widerrufsbelehrung (bei der Lieferung von Waren
am Tag, nachdem er die Ware erhalten hat; bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren am Tag, nachdem
er die erste Teillieferung erhalten hat. Die Frist
beginnt auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4
BGB-InfoVO sowie unserer Pflichten bei Verträgen im
elektronischen Geschäftsverkehr gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit § 3 BGB-InfoVO). Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten
an:

Telefax: +49711/18567450
E-Mail:
support@netzverdienst.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -
wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss
kein Wertersatz geleistet werden. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der
Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die
Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Der Kunde kann die
Widerrufsbelehrung in Textform speichern:
Sie drucken die jeweilige Seite
mit Ihrem Browser aus, indem Sie unter dem Menüpunkt "Datei"
die Funktion "Drucken" wählen. Sie können die
jeweilige Seite speichern, indem Sie in Ihrem Browser den
Menüpunkt "Datei" und dann die Funktion "Speichern unter"
wählen.
Bei Fernabsatzverträgen über
Dienstleistungen hat der Verbraucher abweichend von § 357 Abs.
1 Wertersatz für die erbrachte Dienstleistung nach den
Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt nur zu leisten,
wenn er vor Abgabe seiner Vertragserklärung auf diese
Rechtsfolge hingewiesen worden ist und wenn er ausdrücklich
zugestimmt hat, dass der Unternehmer vor Ende der
Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung
beginnt.
gez. Heiko Häusler
Ende der
Widerrufsbelehrung
Die Verbraucherinformationen
und Widerrufsbelehrungen werden dem Kunden nach Vertragsschluss
per eMail bzw. spätestens mit der Ware in Textform
zugesandt.
Wenn der Kunde Unternehmer im
Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist und bei
Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder
selbständigen Tätigkeit handelt, besteht das Widerrufsrecht
nicht.
7) Urheber-
und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in
allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken,
Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm
selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und
Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des
Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten
Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den
Bestimmungen des jeweils gültigen Marken- und Kennzeichenrechts
und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom Autor selbst
erstellte Werke bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine
Vervielfältigung, Verwendung oder sonstige Verwertung solcher
Werke (bspw. Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte)
ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht
gestattet.
8)
Reseller-Lizenzen
Abweichend von den
vorstehenden Regelungen zum Urheberrecht vereinbaren Autor und
Kunden, die als Vertriebspartner am Reseller-Programm
teilnehmen wollen, folgendes:
Der Vertriebspartner darf das
als Reseller-Produkt auf der Webseite gekennzeichnete ebook
unter den nachstehenden Bedingungen
- zu einem angemessenen Preis
(zwischen 5 - 45 €) verkaufen
- als Zugabe zu einem
Verkaufsprodukt hinzugeben.
Der Kunde darf das ebook
NICHT:
- ändern oder eine geänderte
Version in Umlauf bringen,
- auszugsweise weiterverkaufen
oder Auszüge daraus in eigene Produkte übernehmen
- Kostenlos weitergeben
(verschenken).
9)
Leistungsstörungen
Es gelten die gesetzlichen
Bestimmungen. Die Haftung für Schäden, welche nicht in der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
bestehen, ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung
typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung
gilt auch, wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig
verletzen. Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden
an der Verpackung, soll er sich bei Annahme der Ware die
Beschädigung von dem Transportunternehmer schriftlich
bestätigen lassen und gegenüber uns unverzüglich eine
Mitteilung machen, dass die Annahme wegen der beschädigten
Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Transportschäden, die
erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, sollen
gegenüber uns innerhalb von 3 Tagen (ausreichend ist das Datum
des Poststempels) schriftlich gemeldet werden. Die
Nichtbeachtung dieser Bitte führt nicht zur Einschränkung oder
zum Verlust irgendwelcher Mängelansprüche.
10)
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum
an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung des
Kaufpreises vor. Der Kunde ist verpflichtet, uns jeden Wechsel
seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen,
solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offenstehen
oder die Waren noch nicht geliefert worden sind.
11)
Datenschutz
Sofern innerhalb des
Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder
geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften)
besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des
Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die
Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist -
soweit technisch möglich und rechtlich zumutbar - auch ohne
Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten
oder eines Pseudonyms gestattet. Sämtliche Transaktionsdaten
werden von uns temporär gespeichert und innerhalb angemessener
Frist nach Leistungserbringung gelöscht. Wir bearbeiten und
speichern Kundendaten zur Durchführung von Anfragen oder
Aufträgen und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Von uns
beauftragte Dienstleister erhalten im Rahmen der
Auftragsverwaltung (§ 11 BDSG) Kundendaten nur insoweit, als
diese zur Ausführung der Dienstleistungen notwendig oder
geboten sind. Anderen Unternehmen werden im zulässigen Rahmen
des BDSG Kundendaten zur einmaligen Nutzung zur Verfügung
gestellt. Jeder Kunde hat das Recht, der Zusendung von
Produktinformationen per Post oder E-Mail jederzeit zu
widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde
mit der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail
einverstanden. Wir sind berechtigt, zum Zwecke der
Kreditprüfung einen Datenaustausch mit Partnerunternehmen sowie
mit der Schufa sowie Kreditauskunftteien
durchzuführen.
12)
Affiliate-Programm
Netzverdienst.com bietet die
Möglichkeit, sich Provisionsansprüche durch Unterstützung beim
Verkauf und Vertrieb verschiedener Produkte zu verdienen.
Hierfür gelten die nachfolgenden besonderen
Bedingungen:
a) Mit der
Anmeldung zu dem Affiliate-Programm akzeptiert der Partner
diese Bedingungen explizit und erhält zu jedem unserer Projekte
auf Wunsch das Layout für eine eigene Werbeseite. Dieser
Service bezieht sich ausdrücklich nur auf die Inhalte. Für die
Einrichtung, Reservierung und den Betrieb einer Webseite können
Kosten bei Dritten anfallen. Kauft einer der Besucher der
Webseite ein Ebook, erhält der Partner als Webseiten-Betreiber
eine Verkaufsprovision. Die Verkaufsprovision beträgt für
Privatleute 50 % vom Netto-Verkaufspreis des jeweiligen Ebooks.
Umsatzsteuerpflichtige Unternehmer erhalten 50 % von
Verkaufspreis (also dem Brutto-Preis) jedes Ebooks.
b) Wenn der
Partner einen Abonnenten für das Netzverdienst.com-Abo wirbt,
und dieser Abonnent nach zwei Wochen die erste Monatsrate von
27 € bezahlt, erhält der Partner hiervon 10 €. Von jeder
weiteren Monatsrate erhält er weitere 10 € Provision. Der
Partner erhält also monatlich 10 €, so lange der von ihm
geworbene Kunde Abonnent bleibt und zahlt.
c) Wenn der
Partner einen Kontostand von 10 € erreicht hat, erhält er
jeweils zum Monatsende eine Abrechnung. Die Auszahlung der
Provision erfolgt dann in der ersten Woche des Folgemonats,
wenn möglich auf ein Paypal-Konto.
d)
Rechtswidrige Werbeformen oder Betätigungen im Rahmen der
Verkaufs- oder Vertriebsbemühungen sind untersagt und führen
zum sofortigen Ausschluss aus dem Partner-Programm und dem
Verlust der in diesem Zeitraum fälligen
Provisionsansprüche
e) Es
ist dem Partner nicht gestattet, über die eigene Werbeseite
Einkäufe zu tätigen oder sonstwie Provisionen für eigene Käufe
zu generieren. So entstandene Provisionen werden nicht
angerechnet. Auf Wunsch bieten wir unseren Vertriebspartnern
aber großzügige Rabatte.
f) Wir
versuchen nach bestem Wissen und Gewissen, unsere Webseiten
rund um die Uhr verfügbar zu halten. Sollte es trotzdem zu
Ausfällen oder Downtimes kommen, sind für eventuelle Schäden
oder Verdienstausfälle nicht haftbar.
g) Der
Partner hält netzverdienst.com von allen Ansprüchen Dritter
frei, die der Partner im Rahmen seiner eigenverantwortlichen
Tätigkeit verursacht und zu vertreten hat.
h) Der Partner
hat insbesondere die Datenschutz-Ansprüche und die
Urheberrechte der im Rahmen dieses Vertrages ihm
bekanntgewordenen Personen und Werke zu schützen und zu
respektieren. Andernfalls macht er sich
schadensersatzpflichtig.
13)
Foren-Benutzung
Die Nutzer der Webseiten von
netzverdienst.com und der zugehörigen domains können die dort
angebotenen Foren unter den nachfolgenden Bedingungen
nutzen:
a) Jede Form
von Schmähkritik, Beleidigung, Verleumdung oder anderer
rechtswidriger Aktivitäten kann zum sofortigen Ausschluss aus
dem Forum führen. Bei mehrfachem Verstoß kann die
Vertragsbeziehung aus wichtigem Grund sofort seitens
netzverdienst.com gekündigt werden. Dazu zählen auch die
Vertragsbeziehungen aus dem Affiliate-Programm.
b) Die
Nutzung der Foren zu Vertriebsaktivitäten, die nicht im
Interesse von netzverdienst.com stehen, ist ebenfalls
untersagt. Mehrfache Verstöße berechtigen netzverdienst.com zur
Kündigung.
14)
Salvatorische Klauseln
Die Unwirksamkeit einzelner
Bestimmungen berührt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages in
der Regel nicht. Sollte eine Regelung rechtlich unwirksam
werden oder sein, so vereinbaren die Parteien schon jetzt, dass
sie sich verpflichten, diese Regelung durch diejenige rechtlich
wirksame Regelung zu ersetzen, die dem in diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen zum Ausdruck gekommenen Willen am nächsten
kommt. Bei Verträgen mit Kaufleuten, Handelsgesellschaften,
juristischen Personen des öffentlichen Rechts,
öffentlich-rechtlichem Sondervermögen sowie im Fall, daß der
Kunde, der nicht Verbraucher ist, seinen allgemeinen
Gerichtsstand nicht im Inland hat, wird der Gerichtsstand
Freiburg vereinbart. Das deutsche Recht findet
Anwendung.
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